Sitzung
Rat/211/2023
Gremium
Rat
Raum
Dorfkrug Delfshausen, Dorfkrug Delfshausen, Delfshauser Str. 141, 26180 Rastede
Datum
12.12.2023
Zeit
17:00-18:34 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Zuwendungen des Jahres 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/201
Ö 6
Zuwendungen des Jahres 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/202
Ö 7
Haushalt 2023 - Über- und außerplanmäßige Ausgaben über 5.000 Euro

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/211
Ö 8
Kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung - Festsetzung Gebührensatz 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/166
Ö 9
Kostenrechnende Einrichtung Wochenmarkt - Festsetzung Gebührensatz 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/167
Ö 10
Kostenrechnende Einrichtung Niederschlagswasserbeseitigung - Festsetzung Gebührensatz 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/168
Ö 11
Kostenrechnende Einrichtung zentrale Schmutzwasserbeseitigung - Festsetzung Gebührensatz 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/169
Ö 12
Kostenrechnende Einrichtung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung - Festsetzung Gebührensätze 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/170
Ö 13
Öffentliche Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Straßenreinigung - Gebührensätze 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/171
Ö 14
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Schulausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/219
Ö 15
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/189
Ö 16
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für Fahrten von Rasteder Vereinen in die Partnergemeinde Dobrzyca im Landkreis Pleszew/Polen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/153
Ö 17
Festsetzung der Bäderpreise - Bädergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/172
Ö 18
Änderung der Nutzungsgebühren für die Bücherei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/180
Ö 19
83. Änderung des Flächennutzungsplans - Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Wind"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/214
Ö 20
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen und Hinweise
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23
Schließung der Sitzung